européen legalize parti

Hier kommen interessante Artikel aus den Medien hinein - die zumindest weitgehend unser Thema behandeln sollten.

Nürnberg, 26.6.09, 11.55 Uhr: Tønsberg-Mahnwache der Gewerkschaft ver.di

Nürnberger Bündnis Nazistopp am 24.06.2009 um 18:07 (UTC)

Nürnberg, 26.6.09, 11.55 Uhr: Tønsberg-Mahnwache der Gewerkschaft ver.di, diesmal unter dem Motto: Rock gegen Rechts (Juni 2009)
Die Teilnehmer der Mahnwache sind aufgefordert, an diesem Tag mit einem Rock bekleidet zu erscheinen (Ort: Dr. Kurt-Schumacher-Straße).

„Damit wollen wir zum Einen zeigen, dass wir im Gegensatz zu den Rechtsextremen für eine pluralistische, tolerante Welt eintreten, in der beispielsweise auch Männer Röcke tragen dürfen. Zum Anderen protestieren wir gegen das vom faschistischen Bund Frankenland e.V. für Anfang Juli angekündigte Nazirock-Festival unter dem Titel ‚II. Nationaler Frankentag‘. Den Faschisten darf kein solches Forum als Rattenfänger unserer Jugend geboten werden. Wir fordern Landratsamt und Bürgermeister auf, alles für ein Verbot zu unternehmen“, so Ulli Schneeweiß, stellvertretender Geschäftsführer von ver.di Mittelfranken.

Neonazistischer "Nationaler Frankentag"

Nürnberger Bündnis Nazistopp am 24.06.2009 um 18:05 (UTC)

Neonazistischer "Nationaler Frankentag" soll am 4.7.09 im oberfränkischen Obertrubach / Geschwand stattfinden! Die Behörden unternehmen offensichtlich nichts gegen die Veranstaltung! Polizei und Behörden verheimlichten zudem zwei große Neonazikonzerte in den letzten Wochen! (Juni 2009)
Laut Homepage des rechtsradikalen "Freien Netz Süd" plant der "Bund Frankenland", am Samstag, den 4.7.09, wieder einen "Nationalen Frankentag" abzuhalten. Der Ort wurde von den Rechten nicht bekannt gegeben. Zur Erinnerung: Der letzte "Nationale Frankentag" fand 2008 in Weißenohe statt, in unmittelbarer Nachbarschaft der Wohnung der SprecherInnen des Bürgerforums Gräfenberg (Berichte im "Archiv", Juni 2008).

Nach Recherchen von a.i.d.a. München wird die Veranstaltung im oberfränkischen Obertrubach-Geschwand stattfinden, und zwar auf einer von Neonazis bereits häufig frequentierten Wiese. Auf dieser Wiese hätten - beobachtet und offensichtlich geduldet von der Polizei - in den letzten Wochen zwei größere Neonazikonzerte stattgefunden. Die Öffentlichkeit sei nicht informiert worden! Ähnlich passiv und beobachtend verhielten sich die lokalen Behörden.

Zitat aus dem a.i.d.a.-Artikel "Frankentag: 'Landser' in Obertrubach": "Am 1. Mai 2009 versammelten sich im Anschluss an den Neonazi-Aufmarsch des „Freien Netz Süd“ in Weiden (Oberpfalz) über 250 Neonazis zu einem nach außen hin konspirativ organisierten Konzert mit den neonazistischen Bands Kitöres (Ungarn) und „White Rebel Boys“ (Hof). Dieses Konzert hatten die Neonazis übrigens tatsächlich wenig konspirativ, aber offensichtlich unbeanstandet bei den Behörden als „privates Frühlingsfest“ angemeldet! Am 6. Juni 2009 versammelten sich auf besagter Wiese dann ca. 300 Neonazis zu einem wieder aus den Kreisen des „Freien Netz Süd“ konspirativ vorbereiteten Konzert mit den neonazistischen Bands „Racial Purity“ „White Rebel Boys“ (Hof), Verszerzödes (Ungarn) und „Act of Violence“ (Laupheim)."

Der gesamte Artikel von a.i.d.a. München: hier klicken! Als Redner soll u.a. der Nürnberger BIA-Stadtrat Sebastian Schmaus auftreten. Unter den auftretenden Neonazi-Bands sind die "Lunikoff-Verschwörung", die Nachfolgeband der als Kriminelle Vereinigung eingestuften "Landser" sowie "Radikahl", eine ebenfalls in der rechten Szene sehr bekannte Rechtsrockband, die sich 1988/89 unter dem Namen "Giftgas" in Nürnberg gegründet hatte. In den 90er Jahren wurden Bandmitglieder wegen Volksverhetzung verurteilt.

Bei all dieser "Prominenz" ist eine Neonazi-Veranstaltung der größeren Sorte zu erwarten!

UK: Kinderpornofilter

WP Greet Box icon am 04.05.2009 um 09:18 (UTC)

UK: Kinderpornofilter an allen Internetprovidern entfernt politische Gegner

Veröffentlicht am 23. Januar 2008 von tribble
Diesen Artikel drucken

Das Cannazine in Großbritannien berichtet, dass ihnen die politischen und publizistischen Aktivitäten behindert werden durch den landesweit zum 31. Dezember 2007 durch Home Secretary Jacqui Smith eingeführten “Cleanfeed” Internetfilter.

Dieser Internetfilter wurde in der Tagespresse als Kinderpornofilter eingeführt. Die Politiker, welche die Zulassung unterschrieben haben, haben alle schonmal Hanf gekifft. Vielleicht wollen sie deshalb das Internet von diesen Informationen “säubern”.

Die Technologie hinter Cleanfeed ist einfach und basiert auf einem System von British Telecom.
Eine Liste von IP Adresse, die auf entsprechend zu sperrende Inhalte verweist wird von einem Industrieabhängigen Wächter geführt. In dem Fall ist es die Internet Watch Foundation. Diese wird unterstützt von der Heimatschutzbehörde. Diese Liste geht dann an die Internetdienstleister mit der einfachen Anweisung, jeden Verkehr von und zu diesen Adressen zu sperren.

Die Aktionen gegen das Cannazine gehen aber noch weiter. British Telecom, welche fast überall im Land Internetverbindungen anbietet, hat den RedakteurenInnen seit einigen Tagen das Internet abgestellt. Die Erklärung dafür lässt auf sich warten - “the fault is a mystery”.

Erst kurz nach dem 27. Dezember 2007 wurde Cannazine in Google News aufgenommen. Am 20. Januar 2008 war es dem Cannazine das letzte mal möglich, dort einen Artikel zu veröffentlichen. Es wurde “der Stecker” gezogen.

Cannazine schreibt: “Ich weiss was ihr denkt. Warum sollte die Regierung eine kleine, unbedeutende Webseite wie das Canna Zine ins offline drängen? Nun, vielleicht ist es deswegen, weil ich euch erzählt habe, dass Patricia Hewitt Cannabis (Hanf) geraucht (gekifft) hat. Oder dass Vernon Coaker Gras geraucht hat. Oder Heimatschutz Sekretär Jacqui Smith, oder viele viele weitere Kabinettsminister welche Cannabis gekifft haben. Damit habe ich noch nicht mit den KONSERVATIVEN angefangen, bei denen auch viele nicht mit dem Gras rauchen aufgehört haben.

Es ist klar, dass sie wenn dann alles haben wollen. Und der Fakt dass das Canna Zine jedesmal berichtet, wenn sie eine weitere Lüge über Cannabis verbreiten, hat einige von ihnen deutlich angepisst.”
WP Greet Box icon

1. Mai-Demo in Nürnberg ...

redside am 15.04.2009 um 07:55 (UTC)

revolutionäre 1. Mai Demo | 12.00h | Bauerngasse Ecke Gostenhofer Hauptstr.

revolutonäre 1. Mai DemoIn Nürnberg steht der 1. Mai in diesem Jahr unter dem Motto “unsere Revolution statt eurer Krise. Banken und Konzerne enteignen und vergesellschaftlichen. Kapitalismus abschaffen!“. Die Demonstration ist eine Initiative der organisierten autonomie und wird von einem breiten Bündnis aus über 25 Gruppen unterstützt.

Aufruf revolutionäre 1. Mai Demo | Aufruf als PDF

danach feiern:
Internationalistisches Strassenfest der autonomen Gruppen
Beginn: 14:00 Uhr
Ort: Müllnerstr. /Ecke Adam-Klein-Str. neben dem Nachbarschaftshaus Gostenhof.
unsere Revolution statt eurer Krise!

Banken und Konzerne enteignen und vergesellschaften.
Kapitalismus abschaffen!

Wir zahlen nicht für ihre Krise!

2009 ist das Jahr der Wirtschaftskrise: Finanzmarktcrash, Verluste bei Banken und Konzernen, Firmenpleiten, Fabrikschließungen, verlorene Betriebsrenten und Massenentlassungen. Aber selbst als die Wirtschaftsnachrichten noch Wachstum meldeten, hatten wir wenig davon: Vom Aufschwung und den Rekordgewinnen haben wir nichts abbekommen. Rettungsschirme für kostenlose Bildung oder gegen zunehmende Kinderarmut wurden nicht aufgespannt. Die städtische N-Ergie erhöhte die Preise für Gas und Strom zum Jahresbeginn um bis zu 20%. Wir bekommen die Aufforderung zur Nachzahlung oder können frieren. Gibt es ein Hilfspaket für die Haushalte, die die höhere Rechnung nicht mehr bezahlen können? Fehlanzeige. Gibt es ein bezahlbares ÖPNV-Monatsticket für Erwerbslose in Nürnberg? Nein. Sie bekommen von der ARGE der Stadt Nürnberg den Hartz4-Regelsatz. Darin sind 11,20 Euro pro Monat für Fahrtgeld enthalten. Allerdings nehmen die Verkehrsbetriebe der Stadt Nürnberg von den Erwerbslosen mindestens 29,90 Euro für eine Monatskarte. So werden selbst die Ärmsten noch ausgenommen oder sollen eben zu Hause bleiben. Immer heißt es: Es ist kein Geld da - Ihr müsst den Gürtel enger schnallen und für eure Bedürfnisse ordentlich bezahlen. Für alle, die auf den Verkauf ihrer Arbeitskraft oder Sozialleistungen angewiesen sind, ist die finanzielle Unsicherheit der Dauerzustand im Kapitalismus.

Jetzt ist aber das Kapital in der Krise und verlangt aufgeregt Hilfe vom Staat. Und plötzlich ist das Geld dann doch da und wird den Banken und Konzernen eilig bereitgestellt. Um das System aufrecht zu erhalten und das gegenseitige Vertrauen der Banken zu gewährleisten, sind 500 Milliarden kein Problem. Oben drauf gibt es noch ein Konjunkturpaket für 50 Milliarden, um die Folgen der Weltwirtschaftskrise in der BRD zu mildern. Zum Vergleich: Der Bundeshaushalt 2008 war ca. 280 Milliarden Euro groß. Für alle Hartz4-EmpfängerInnen zusammen gibt der Staat jährlich 27 Milliarden aus, was nicht einmal 10% des Gesamthaushaltes sind. Die Ansage ist deutlich: Das Kapital bekommt Milliarden schwere Konjunktur- und Rettungspakete und wir raxisgebühren und Strompreiserhöhung.

Kapitalistische Normalität ist, was jetzt als Skandal gilt: Nach der Privatisierung der Gewinne erden die Verluste nun durch staatliche Interventionen sozialisiert. Die Zeche zahlt nicht der taat und schon gar nicht die Konzerne und Banken, sondern die Lohnabhängigen. Mit unserem eld werden die Groß-Aktionäre der Banken und das Vermögen der Reichen gesichert. Denn ie steigende Staatsverschuldung sollen die ArbeiterInnen, Erwerbslosen, StudentInnen und entnerInnen mit höheren Steuern und Kürzungen bei den Sozialleistungen bezahlen. Ist die Krise dann auf unsere Kosten überwunden, wird die private Profitabschöpfung von Neuem beginnen - wenigstens bis zur nächsten Krise, deren Folgen dann erneut die Allgemeinheit zu tragen hätte.

Und die nächste Krise kommt bestimmt. Denn die Ursache für die regelmäßigen Krisen liegt nicht in der Gier oder Unfähigkeit von ManagerInnen, SpekulantInnen oder „Heuschrecken“, die über uns herfallen. Diese von Regierung und Medien gern produzierten Bilder verkürzen nicht nur die Kritik am Kapitalismus, sondern sind gar keine. Der Ursprung der Krise liegt in der kapitalistischen Produktionsweise selbst. Kurz: Diese Krise hat System. Sie ist nicht das Ergebnis eines Fehlers im System, sondern das System selbst ist der Fehler.

Die Erklärung leitet sich aus dem Grundprinzip des kapitalistischen Wirtschaftens ab. Denn der Kapitalismus ist eine Profitwirtschaft, in der KapitalistInnen untergehen, wenn sie keine - oder zu geringe - Rendite machen. Deshalb wird der durch unsere Arbeit produzierte Mehrwert jeden Tag wieder irgendwo investiert. Die KapitalistInnen hatten aber mittlerweile so viel Geld angehäuft, dass es zu wenige profitable Investitionsmöglichkeiten für so viel Kapital im Bereich der Produktion von Gütern oder Dienstleistungen gab. Neoliberale Politik zur Öffnung neuer Märkte (z.B. Privatisierung der Rentenversicherung oder der Einstieg von E.on bei den Nürnberger Stadtwerken) und immer waghalsigere Finanzgeschäfte waren so eine innere Notwendigkeit des kapitalistischen Systems und bereits Ergebnis der letzten Krisenlösung. Jede Rettung bereitet nur den nächsten umso heftigeren Krisenschub vor.

Diesem System auch noch unsere wenigen Ersparnisse hinterher zu werfen, wäre bescheuert. Es ist nicht in unserem Interesse zuerst durch Ausbeutung unserer Arbeitskraft die Grundlage für die Profite der KapitalistInnen zu schaffen, nur um im Falle von Verlusten, auch für deren Ausgleich aufkommen zu müssen.

Wir zahlen nicht für ihre Krise! Unser Krisenmanagement heißt Widerstand. Widerstand gegen ein absurdes System: Es gibt zu viel angehäuftes Kapital und zu viele Güter, die von den KapitalistInnen nicht profitabel abgesetzt werden können (wie in der Automobilbranche) und trotzdem müssen wir uns mit stagnierenden Löhnen, unsicheren Arbeitsverhältnissen, steigenden Preisen und schrumpfenden Sozialleistungen herum ärgern. Denn die aktuelle Krise ist nicht Ausdruck des Mangels, sondern des Überflusses. Krisen aufgrund von Überproduktion oder KapitalÜberanhäufung wären in einer vernünftigen Gesellschaftsordnung undenkbar. Wir haben viel zu gewinnen im Kampf um ein anderes System, in dem nicht der Profit von einigen Wenigen zählt, sondern die optimale Befriedigung der Bedürfnisse Aller.

Klassenkampf globalisieren

Mit unserem Widerstand gegen Kürzungspolitik und steigende soziale Unsicherheit sind wir nicht allein. So gab es zum Beispiel in vielen europäischen Ländern 2008 heftige Kämpfe für bessere Bildungssysteme. SchülerInnen, StudentInnen, Eltern, LehrerInnen und ProfessorInnen beteiligten sich nicht nur an Demonstrationen, sondern auch an Streiks und Besetzungen von Bildungseinrichtungen. Hunderttausende Menschen demonstrierten europaweit gegen die Bildungspolitik der jeweiligen Regierungen. Auch in Deutschland beteiligten sich Zehntausende an den bundesweiten Bildungsstreiks. In Nürnberg rief das SchülerInnenbündnis unter dem Motto „Wenn uns das System keine Zukunft gibt, geben wir dem System keine Zukunft!” zu einer kämpferischen Demonstration auf, an der sich 3000 SchülerInnen trotz Androhung von epression beteiligten. Für diesen Kampf gegen die herrschende Bildungspolitik vernetzten sich ie SchülerInnen bundesweit und schufen vor Ort eine Form von Selbstorganisierung, um ihren olitischen Anliegen selbstständig Ausdruck zu verleihen. Fortgesetzt wird der Kampf mit einem eiteren bundesweiten Bildungsstreik am 17. Juni 2009!

In Italien und Frankreich kam es zu Massendemonstrationen. In Griechenland hatten sich Ende etzten Jahres heftige Proteste ausgebreitet, die sich nach der Ermordung von Alexandros rigoropoulos durch die Polizei zu einem militanten Aufstand steigerten. Schulen, Universitäten nd Gewerkschaftshäuser wurden besetzt. In Irland protestierten über 100.000 Menschen egen die Wirtschaftspolitik der Regierung. In Island und Lettland sind die Regierungen schon urückgetreten. Bei ihren wütenden Massenprotesten trommelten die IsländerInnen mit Töpfen und Pfannen und nahmen dabei Bezug auf die breiten Proteste in Argentinien. Dort kam es bereits 1998/99 zu einem Kollaps des Finanzsystems in Folge einer starken Rezession.

Insbesondere die Menschen im globalen Süden haben schon viel länger und in einem ganz anderen Ausmaß die Kosten des weltweiten Kapitalismus zu tragen. Wirtschaftskrisen trafen als Konsequenz der kapitalistischen Globalisierung während der letzten Jahrzehnte mehrmals und in dramatischer Weise die Menschen in Lateinamerika, Asien und Afrika. Hunderte Millionen Menschen sind bereits Opfer des Krisenmanagements von Internationalem Währungsfond (IWF) und Weltbank geworden. Eine Milliarde Menschen hungert. Da der Kapitalismus ein weltweites System ist, müssen wir den Klassenkampf dagegen globalisieren. Mit dem „eigenen“ Wirtschaftsstandort gegen andere Lohnabhängige in anderen Ländern in Konkurrenz zu treten, macht uns alle erpressbar und spielt nur den Profitinteressen des Kapitals in die Hände. Der Schlusssatz des Kommunistischen Manifests von 1848 „Proletarier aller Länder, vereinigt euch!“, hat nichts von seiner Aktualität verloren. Unsere Solidarität gilt allen Lohnabhängigen, allen Ausgeschlossenen und denen, die in völliger sozialer Unsicherheit leben. Sie gelten in der kapitalistischen Verwertungslogik nur noch als „überflüssige Restbevölkerung“. Ihre Arbeitskraft wird nicht gebraucht und als KonsumentInnen sind sie nicht interessant, da sie arm sind. Ihre Slums sind von den Wohlstandsvierteln durch festungsartige Mauern und Wachpersonal abgetrennt. Sie sind das Objekt des sogenannten „Migrationsmanagements“, das den Zuzug von Flüchtlingen nach den Verwertungsinteressen des Kapitals reglementiert. Sie sollen mit Zäunen und militärischer Absicherung von Europas Grenzen, von den Metropolen fern gehalten werden. Wenn das nicht reich oder sich die Ausgegrenzten gegen die Zerstörung ihrer Lebensgrundlagen zur Wehr setzen, kommt die Kriegsmaschinerie der Herrschenden wie z.B. die Bundeswehr, um die „Stabilität“ der Region wieder herzustellen oder sich die Kontrolle über Ressourcen und Märkte zu sichern. Der „Krieg gegen den Terror“ und die kapitalistische Globalisierung sind nur zwei Seiten der gleichen Medaille. Die kapitalistische Konkurrenz führt in ihrer Konsequenz zu Kriegen und einer Militarisierung der Gesellschaft.

Unsere Antwort auf Repression - Widerstand

Auch bei Protesten gegen die kapitalistische Globalisierung in Deutschland wurde die Bundeswehr (z.B. beim G8-Gipfel in Heiligendamm) im Inneren bereits eingesetzt, ohne dass es hierfür eine Grundlage im sonst so hochgehaltenen Grundgesetz gibt. Doch verlässt sich der Staat bei der Absicherung seiner Macht nicht nur auf die direkte Eindämmung von Protesten, die den kapitalistischen Interessen zuwider laufen könnten. Viel mehr setzt er auf Prävention und den „gläsernen Bürger“. Es reicht noch nicht aus, dass an jeder möglichen Stelle Kameras unseren Alltag begleiten. Der Staat will noch mehr Einsicht in unser Leben. Die Vorratsdatenspeicherung wurde unter dem Vorwand der Terror - Bekämpfung ausgeweitet und E-Mail Verkehr und Telefonate sind noch einfacher und dauerhafter zu überwachen. Die Einführung des neuen Personalausweises, der sämtliche Daten in sich gespeichert hat und auch elektronisch les- und ortbar ist, ist der nächste Schritt zur totalen Überwachung. Der Umgang mit sensiblen Daten verläuft dabei eher freizügig, was zeigt, dass das Gerede über Datenschutz nur dazu dient, KritikerInnen zu beruhigen, der Datenschutz faktisch aber nicht umgesetzt wird. Auch die Privatwirtschaft nutzt die moderne Überwachungstechnik und Datenerfassung für ihre Zwecke. Im vergangenen Jahr häuften sich die Skandale im Umgang mit Daten von MitarbeiterInnen und KundInnen der Deutschen Bahn, der Telekom und bei Lidl. Das Abhören von MitarbeiterInnen, um ihre Loyalität zu überwachen, gehört in vielen Filialen und Konzernen mittlerweile zum Alltagsbetrieb ebenso wie die Unterbindung gewerkschaftlicher Organisierung.

Die Floskel, wer unschuldig ist, habe ja nichts zu befürchten, soll nur von den eigentlichen Verbrechen ablenken. Ist es kriminell Betriebsräte gründen zu wollen, um wenigstens ein Mindestmaß an Stärke gegenüber der Willkür der ArbeitgeberInnen zu haben?! Ist es kriminell ein System zu bekämpfen, das von der Ausbeutung der Masse der Menschen lebt und das millionenfach mordet, um Profit zu erwirtschaften? Nein! Kriminell ist das System, nicht der Widerstand dagegen. Seien wir solidarisch mit den von Repression Betroffenen. Denn, auch wenn es gerade nur Einzelne trifft, sind wir alle gemeint!

Vertrauen zum Staat haben wir nicht - Antifaschismus ist rot und wir delegieren ihn nicht

Besonders die CSU in Bayern ist für ihre repressive Praxis bekannt und so war es wenig verwunderlich, dass sie eine Vorreiterrolle bei der Einschränkung der Demonstrationsfreiheit eingenommen hat. Unter dem Vorwand mit dem neuen Versammlungsgesetz Naziaufmärsche verbieten zu können, wollte die Regierung ihren GegnerInnen und KritikerInnen den Wind aus den Segeln nehmen. Doch schnell wurde klar, was das Gesetz tatsächlich bedeutet: Es geht um die Einschränkung von Bürgerrechten, um Repression gegen die TeilnehmerInnen jeder linken Versammlung, gegen DemonstrationsanmelderInnen und OrdnerInnen. Dies wird am Beispiel Gräfenberg deutlich. Das neue Gesetz ist da und noch immer marschieren die Nazis monatlich in Gräfenberg. Doch die GräfenbergerInnen wollten sich mit Nazis-Raus rufen nicht mehr zufrieden geben und blockierten im Sommer die Aufmarschroute der Nazis. Diese vorbildliche Aktion wurde von der Polizei jedoch natürlich nicht als solche gewertet. Die TeilnehmerInnen an der Blockade wurden eingekesselt. Den Höhepunkt erreichte die Repression gegen die NazigegnerInnen allerdings erst im Nachhinein: Mit Bildmaterial von angeblich „Tat-Beteiligten“ gingen die Beamten von Haus zu Haus und forderten die BewohnerInnen unverhohlen dazu auf, ihre NachbarInnen und FreundInnen zu denunzieren und es wurden zahlreiche Ermittlungsverfahren eingeleitet.

Doch nicht nur in der Region versuchen die FaschistInnen immer wieder Fuß zu fassen. Auch in Nürnberg werden die Nazis des Versuchs nicht müde sich zu etablieren. Im November 2008 eröffnete in der Dr. Kurt Schumacherstraße der Naziladen Tønsberg, der Kleidung der Marke „Thor Steinar“ mit eindeutig rechtem Hintergrund verbreitet. Der Laden bietet eine attraktive Anlaufstelle für Neonazis aus der Region und tatsächlich hat die Präsenz von Nazis in der Innenstadt seit der Eröffnung deutlich zugenommen.

Seit dem gab es in Nürnberg einen breit gefächerten Widerstand, der seinen bisherigen Höhepunkt in einer Demonstration - initiiert durch das Antifaschistische Aktionsbündnis Nürnberg - mit über 2.000 TeilnehmerInnen fand. Von Gewerkschaften über AnwohnerInnen und der autonomen Antifa war auf der Demo ein buntes Spektrum vertreten und dem Naziladen wurde so eine klare Absage erteilt. Dem Inhaber des Naziladens ist mittlerweile gekündigt worden. Dieser hat jedoch Klage eingereicht und so kann sich das juristische Prozedere noch lange hinziehen. Das Warten auf ein Urteil kann keine politische Lösung sein und es ist nicht hinzunehmen, dass die Stadt Nürnberg einen solchen Laden duldet.

Dass Nürnberg für Nazis nicht gerade unattraktiv ist, liegt wohl nur zu einem geringen Teil an der historischen Bedeutung der Stadt als „Stadt der Reichsparteitage“. Die Unterstützung der Neonazi-Aufmärsche durch die Bereitstellung von Sonder-U-Bahnen seitens der Stadt und dem Freiknüppeln der Aufmarschrouten durch die Polizei hat den Nazis sehr wohl immer wieder einen Anreiz geschaffen, in Nürnberg den Versuch zu unternehmen ihre Hetze zu verbreiten.

So auch am 1. Mai des vergangenen Jahres. Rund 4.000 Menschen schlossen sich der revolutionären 1. Mai Demo in Nürnberg an, um gegen Kapitalismus auf die Straße zu gehen, aber auch um sich an den direkten Aktionen gegen die Nazis zu beteiligen. Denn während die Stadtspitze zum Protest weit ab von der Naziroute aufrief, wollten viele Menschen lieber auf direktem Wege versuchen die Nazis zu blockieren. Doch wie so oft verhinderten die massiven und brutalen Polizeieinsätze den gewünschten Erfolg. Die Polizei stürmte sogar den Lautsprecherwagen der Demo unter dem Vorwand, dass von diesem herab kriminelle Aussagen getätigt worden seien. Da stellt sich die Frage, was tatsächlich kriminell ist: Das Einknüppeln auf AntifaschistInnen, die sich gegen einen Naziaufmarsch stellen, oder der Versuch sich gegen dieses Vorgehen in irgendeiner Form zu wehren. Die Justiz sah das eindeutig. Trotz der Medienberichte, die das Vorgehen der Polizei kritisch betrachteten, trotz der eindeutig begangenen Körperverletzungen, wurden die Ermittlungen gegen die Beamten eingestellt, während die Person, der die Parolen am Lautsprecherwagen zugeordnet wurden, hohe Geldstrafen zu zahlen hatte.

Hinter dem Faschismus steht das Kapital

Während Naziübergriffe meist gar nicht aufgeklärt werden, werden AntifaschistInnen mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln verfolgt. Dieses Vorgehen ist leider keine Ausnahme. Es zeigt den Umgang des kapitalistischen Staates mit FaschistInnen. Die Geschichte hat gezeigt, dass der Faschismus gerade in Krisenzeiten immer eine Option darstellt, ein Rettungsanker für die Klasse der KapitalistInnen ist, wenn es darum geht die herrschenden Verhältnisse mit Gewalt aufrecht zu erhalten. So wurde in Deutschland 1933 einer Partei zur Macht verholfen, die nicht an den ökonomischen Grundfesten des Systems rütteln wollte. Die NSDAP war finanziert von den Industriekonzernen und genau denen ermöglichte der totale Staat der Nazis ein nahezu grenzenloses Wirtschaften auf grausamstem Wege. Konzerne wie Neckermann würde es ohne den Antisemitismus des „Dritten Reiches“ und der damit einhergehenden „Enteignungen“ von Juden und Jüdinnen nicht geben. Konzerne wie Quelle haben ZwangsarbeiterInnen beschäftigt und mit ihnen hohe Profite erwirtschaften können. Klar ist, dass die Nazis damals wie heute nie gegen den Kapitalismus standen. Sie haben die Ausbeutung, Konstrukte der Ungleichheit, die Definition des Menschen nach seiner ökonomischen Verwertbarkeit auf grausamste und menschenverachtendste Weise umgesetzt.

Jenseits ihrer demagogischen, pseudo - kapitalismuskritischen Propaganda zeigen die Nazis in der aktuellen Krise dann auch wieder einmal ihr wahres Gesicht. Ausschließlich deutsche Waren sollen wir kaufen, um deutsche UnternehmerInnen vor der Krise zu retten, meint die NPD und legt sich damit für den Erhalt des kapitalistischen Systems ins Zeug. Das System, das Krisen immer wieder hervorruft, als Ganzes in Frage zu stellen ist für die Nazis ebenso unvorstellbar wie für den Vorsitzenden der Deutschen Bank, Josef Ackermann. Ihr Versuch sich als die wahren VertreterInnnen der Interessen der ArbeiterInnen darzustellen ist und bleibt bewusste und geplante Irreführung.

Doch trotz aller Schikanen, die das System für uns bereit hält, trotz Krise und den zunehmend schwierigen Bedingungen unseren Alltag zu meistern, dürfen wir nicht aufgeben. Es gab eine Zeit vor dem Kapitalismus und es wird auch eine nach ihm geben. Jeder Kampf und mag er noch so unbedeutend erscheinen, bringt uns dem Ziel einer befreiten Gesellschaft näher. Den Kampf gegen die Kommerzialisierung eines jeden Winkels unseres Lebensbereiches führt zur Zeit der subkulturelle Veranstaltungsort Kunstverein (KV). Seit mittlerweile über 30 Jahren ist der KV ein nicht mehr weg zu denkendes Kulturhighlight in Nürnberg. Doch wenn es nach dem Willen der Z-Bau GmbH geht, muss der KV raus, da die GmbH an dem selbstverwalteten Projekt kein Geld verdient. Doch nicht mit uns! Für den Erhalt des Kunstvereins demonstrierten rund 2.000 Menschen und forderten darüber hinaus ein selbstverwaltetes Zentrum in Nürnberg.

Wir müssen uns gegen jede Form der Privatisierung, Ausbeutung, staatlicher Willkür, Nazis und Kriege wehren. Organisieren wir uns – an jeder Schule, in jeder Uni, in jedem Stadtteil und in jeder Fabrik. Nur gemeinsam können wir der Klasse der UnterdrückerInnen etwas entgegensetzen: Unsere Solidarität gilt über alle Grenzen hinaus all denjenigen, die das selbe Ziel verfolgen wie wir.

Nämlich eine Gesellschaft, in der die Befriedigung der Bedürfnisse der Menschen im Vordergrund steht. Doch in einem Ausbeutungsverhältnis, in dem eine Minderheit den Reichtum besitzt, den die Masse produziert, wird es das nicht geben. Kämpfen wir deshalb gemeinsam für eine Welt ohne Ausbeutung, in der allen Alles gehört und die Ziele der Produktion kollektiv bestimmt werden. Eignen wir uns das an, was uns sowieso schon zusteht!

Wichtig ist, sich in diesem Kampf nicht spalten zu lassen. Die Konstrukte von Nationen, Rassen und Geschlechterrollen, die Spaltung in Erwerbslose und Arbeitende, dienen nur dem Interesse der Herrschenden. Sie profitieren von der Frau, die gleichzeitig Lohn- und Reproduktionsarbeit leistet. Sie profitieren von der Einteilung der Welt in Nationen. Sie profitieren von der Spaltung in MigrantInnen und Deutsche, weil nur sie einen Nutzen daraus ziehen, wenn wieder einmal MigrantInnen für die Folgen kapitalistischer Logik verantwortlich gemacht werden und nicht das System. Wir – die Lohnabhängigen und Erwerbslosen dieser Welt - müssen uns endlich bewusst werden, dass es für uns keinen Grund gibt, ein System beizubehalten, das für das Kapital über unsere Leichen geht. Es gibt keine Alternative zur sozialen Revolution!

Genau dafür steht der 1. Mai. In der Tradition aller Revolutionäre und Revolutionärinnen tragen wir an diesem Tag unsere Wut, aber auch zugleich unsere Perspektive einer anderen Welt auf die Straße! Der Kapitalismus ist eine überkommene Wirtschaftsform, der es sich zu entledigen gilt. Vielleicht gewinnen wir diesen Kampf nicht heute oder morgen, aber der Tag wird kommen, an dem sich die Menschen nicht mehr mit den Resten zufrieden geben, die ihnen das Kapital zugesteht!

Für ein Ende von Ausbeutung und Unterdrückung!
Für ein Ende der Klassenherrschaft!
Für die soziale Revolution!

Eine Initiative der organisierte autonomie (OA)
Es rufen auf: AK „Das Ohm gegen Rechts“, Antifaschistische Linke Fürth (ALF), „Armer Teufel“ Freier Kunstverein und Galerie, Autonome Jugend Antifa (AJA), banda sinistra Erlangen, DKP Nbg., Feministische Gruppe, Initiative FAU-Nbg., Karawane für die Rechte von Flüchtlingen und MigrantInnen Nbg.,Kurzer Prozess, Libertad! Nbg., Motorradclub Kuhle Wampe Nbg., Pension Ost, Radikale Linke (RL), SDAJ-Franken, [’solid] Nbg., Solidarität International (SI) Nbg., Ultras Gostenhof, VAPCA.org
Die Durchführung unterstützen: SchülerInnenbündnis Nbg., Sozialforum Nbg.

Wer wird zukünftiger Drogenzar der USA?

pressestelle@hanfplantage.de am 14.02.2009 um 08:01 (UTC)

14.2.2009: Wer wird zukünftiger Drogenzar der USA - eines der größten
Probleme des Landes ist noch nicht angegangen. In den USA sitzen über
800.000 Personen alleine wegen Cannabis im Gefängnis.

Es gibt Gerüchte, dass der zukünftige Drogen Zar der USA, Gil
Kerlikowske sein wird. Das ist ein Polizist aus Seattle. Das gute daran
ist, dass er aus einer Stadt kommt, wo gerade erst durch einen
Bürgerentscheid mit 58% Zustimmung Cannabis-bezogene Straftaten die
niedrigste Priorität [1] haben in der Verbrechensbekämpfung. Die
schlechte ist: Es ist zuerst mal Polizist.

Erst wenn die Regierung der USA anerkennt, dass die Drogenproblematik
eine Sache der Gesundheit ist, und nicht der Verbrechensbekämpfung -
erst dann ist eine wirkliche Wende da. Die amerikanische
Cannabisorganisation NORML kommentiert.

Für weitere Informationen kannst du mit Allen St. Pierre, NORML
Vorstand, 001 (202) 483-5500 oder Paul Armentano, NORML vertrendender
Vorstand, paul@norml.org, Kontakt aufnehmen.

Quelle: NORML, http://www.norml.org/index.cfm?Group_ID=7804
1: http://www.sensibleseattle.org/

Pressestelle Hanf
Hintergrundinformationen zur Pflanze Hanf und Drogenpolitik in
Deutschland, Europa und der Welt

Kontakt: pressestelle@hanfplantage.de
Fax: +49 30 400 42751

1.3.2009: Faschisten gegen Drogengesetze - wir sagen nein!

pressestelle@hanfplantage.de am 14.02.2009 um 07:59 (UTC)

Am 1. März will die extrem rechte Organisation Voorpost in Maastricht gegen die niederländischen Drogengesetze demonstrieren. Wir werden das verhindern, denn rechte Organisationen haben keinen Platz in Maastricht und nirgendwo. Mach mit, zeig deine Faust gegen Rechts!

In Düsseldorf wird es am 06.02. ab 19:30 einen Infoabend im Linken Zentrum geben, an dem auch Treffpunkt und gemeinsame Anreise besprochen werden.

Voorpost ist eine internationale extrem rechte Organisation mit Mitgliedern in Belgien, Holland und Südafrika. Nun organisieren Voorpost-Nederland und Voorpost-Belgien gemeinsam diese Demonstration, zu der auch andere faschistische Organisationen eingeladen werden. Bereits zugesagt haben einige Mitglieder verschiedener Organisationen und planen die Anreise ihrer Delegationen.

Der Vlaams Belang und die faschistische Studentenvereinigung NSV mobilisieren sogar selbst nach Maastricht. Die neo-nazistische NVU wird auch mit einer Deligation anwesend sein.

Wir wollen nicht nur verhindern, das die Demonstration stattfindet, sondern auch der internationalen Zusammenarbeit zwischen den verschiedenen extrem rechten Gruppen eine Niederlage verpassen.

Für weitere Informationen und Updates über Voorpost und unsere Demonstration gegen Rassismus behalte www.stopvoorpost.nl und www.afanederland.org im Auge. In Kürze erscheinen auf diesen Websites Abfahrtszeiten der Busse, mit denen wir gemeinsam nach Maastricht reisen, sowie Termine für unsere Infoabende über die Demo und über Voorpost.

Quelle: BREEK VOORPOST http://breekvoorpost.blogspot.com/

Pressestelle Hanf
Hintergrundinformationen zur Pflanze Hanf und Drogenpolitik
in Deutschland, Europa und der Welt

Kontakt: pressestelle@hanfplantage.de
Fax: +49 30 400 42751

<-Zurück

1 2

Weiter ->